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   LAG Hamm, 30.05.2006 - 12 Sa 2300/05   

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https://dejure.org/2006,8032
LAG Hamm, 30.05.2006 - 12 Sa 2300/05 (https://dejure.org/2006,8032)
LAG Hamm, Entscheidung vom 30.05.2006 - 12 Sa 2300/05 (https://dejure.org/2006,8032)
LAG Hamm, Entscheidung vom 30. Mai 2006 - 12 Sa 2300/05 (https://dejure.org/2006,8032)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Ordentliche Kündigung wegen Alkoholsucht des Arbeitnehmers

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BetrVG § 102; KSchG § 1 Abs. 2
    Ordentliche Kündigung wegen Alkoholsucht des Arbeitnehmers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer ordentlichen Kündigung wegen Alkoholsucht; Vorliegen von sozial nicht gerechtfertigten Kündigungen; Grundsätze zur Beurteilung einer krankheitsbedingten Kündigung; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Anforderungen an negative ...

     
  • Judicialis

    BetrVG § 102; ; KSchG § 1 Abs. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 1, 2
    Personenbedingte Kündigung bei fehlender Therapiebereitschaft des alkoholkranken Arbeitnehmers

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

  • BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 639/98

    Krankheitsbedingte Kündigung und Wiedereinstellungsanspruch bei nachträglicher …

    Auszug aus LAG Hamm, 30.05.2006 - 12 Sa 2300/05
    Dabei kann sich aus den Besonderheiten der Trunksucht unter Berücksichtigung der jeweiligen Aufgabenstellung des Arbeitnehmers die Notwendigkeit ergeben, an die jeweilige Prognose geringere Anforderungen zu stellen (vgl. BAG, Urteil vom 09.04.1987 - 2 AZR 210/86 -, NZA 1987, 811 ff.; BAG, Urteil vom 17.06.1999 - 2 AZR 639/98 -, AP Nr. 37 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).

    Im Übrigen sind hier, da es sich um eine alkoholbedingte Suchtkrankheit gehandelt, nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts geringere Anforderungen an die negative Gesundheitsprognose zu stellen (vgl. BAG, Urteil vom 09.04.1987 - 2 AZR 210/86 -, AP Nr. 18 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit sowie BAG, Urteil vom 17.06.1999 - 2 AZR 639/98 -, AP Nr. 37 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).

    So hatte die Beklagte dem Kläger die Chance zu einer Entziehungskur eröffnet (vgl. BAG, Urteil vom 17.06.1999 - 2 AZR 639/98 -, AP Nr. 37 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).

    Denn die Beklagte hat die aus ihrer Sicht aufgetretenen betrieblichen Beeinträchtigungen mitgeteilt, was nach dem Grundsatz der subjektiven Determination ausreichend ist (vgl. BAG, Urteil vom 17.06.1999 - 2 AZR 639/98 -, AP Nr. 37 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).

  • BAG, 09.04.1987 - 2 AZR 210/86

    Ordentliche Kündigung wegen Trunksucht

    Auszug aus LAG Hamm, 30.05.2006 - 12 Sa 2300/05
    Dazu kommt die Unfähigkeit zur Abstinenz; der Alkoholiker kann auf Alkohol nicht verzichten (vgl. BAG, Urteil vom 09.04.1987 - 2 AZR 210/86 -, NZA 1987, 811 ff., BAG, Urteil vom 13.12.1990 - 2 AZR 336/90 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 33; BAG, Urteil vom 16.09.1999 - 2 AZR 123/99 -, NZA 2000, 141 ff.).

    Dabei kann sich aus den Besonderheiten der Trunksucht unter Berücksichtigung der jeweiligen Aufgabenstellung des Arbeitnehmers die Notwendigkeit ergeben, an die jeweilige Prognose geringere Anforderungen zu stellen (vgl. BAG, Urteil vom 09.04.1987 - 2 AZR 210/86 -, NZA 1987, 811 ff.; BAG, Urteil vom 17.06.1999 - 2 AZR 639/98 -, AP Nr. 37 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).

    Im Übrigen sind hier, da es sich um eine alkoholbedingte Suchtkrankheit gehandelt, nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts geringere Anforderungen an die negative Gesundheitsprognose zu stellen (vgl. BAG, Urteil vom 09.04.1987 - 2 AZR 210/86 -, AP Nr. 18 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit sowie BAG, Urteil vom 17.06.1999 - 2 AZR 639/98 -, AP Nr. 37 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).

    Nur im Rahmen der Interessenabwägung ist auf die Ursache und auf das Verschulden der Krankheit einzugehen (BAG, Urteil vom 09.04.1987 - 2 AZR 210/86 -, NZA 1987, 811 ff.).

  • BAG, 13.12.1990 - 2 AZR 336/90

    Kündigung, die im Zusammenhang mit dieser Alkoholsucht des Arbeitnehmers steht - …

    Auszug aus LAG Hamm, 30.05.2006 - 12 Sa 2300/05
    Dazu kommt die Unfähigkeit zur Abstinenz; der Alkoholiker kann auf Alkohol nicht verzichten (vgl. BAG, Urteil vom 09.04.1987 - 2 AZR 210/86 -, NZA 1987, 811 ff., BAG, Urteil vom 13.12.1990 - 2 AZR 336/90 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 33; BAG, Urteil vom 16.09.1999 - 2 AZR 123/99 -, NZA 2000, 141 ff.).

    Ohne eine entsprechende Therapie muss nämlich davon ausgegangen werden, dass ein Alkoholkranker von dieser Krankheit in absehbarer Zeit nicht geheilt sein wird (vgl. BAG, Urteil vom 13.12.1990 - 2 AZR 336/90 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 33).

     
  • BAG, 24.11.2005 - 2 AZR 514/04

    Krankheitsbedingte Kündigung - Weiterbeschäftigung auf freiem Arbeitsplatz

    Auszug aus LAG Hamm, 30.05.2006 - 12 Sa 2300/05
    Der Betriebsrat ist ordnungsgemäß angehört worden, wenn der Arbeitgeber dem Betriebsrat die aus seiner Sicht tragenden Kündigungsgründe mitteilt (vgl. BAG, Urteil vom 24.11.2005 - 2 AZR 514/04 -, n.v. mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 12.12.1996 - 2 AZR 7/96

    Kündigung: Kündigung wegen häufiger Krankheitszeiten - Abwarten des Heilverlaufs …

    Auszug aus LAG Hamm, 30.05.2006 - 12 Sa 2300/05
    Hier gilt es nämlich zu berücksichtigen, dass sich die Ursache der Erkrankung im Rahmen der Interessenabwägung bei der Prüfung der sozialen Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung nur dann zugunsten des Arbeitnehmers auswirken kann, wenn es sich um eine betriebliche Ursache handelt, wie dies beispielsweise bei einer Erkrankung aufgrund eines Arbeitsunfalls der Fall ist (vgl. BAG, Urteil vom 16.02.1989 - 2 AZR 299/88 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 25; BAG, Urteil vom 06.09.1989 - 2 AZR 224/89 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 28; BAG, Urteil vom 05.07.1990 - 2 AZR 154/90 -, AP Nr. 26 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; BAG, Urteil vom 12.12.1996 - 2 AZR 7/96 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 41).
  • BAG, 05.07.1990 - 2 AZR 154/90

    Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

    Auszug aus LAG Hamm, 30.05.2006 - 12 Sa 2300/05
    Hier gilt es nämlich zu berücksichtigen, dass sich die Ursache der Erkrankung im Rahmen der Interessenabwägung bei der Prüfung der sozialen Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung nur dann zugunsten des Arbeitnehmers auswirken kann, wenn es sich um eine betriebliche Ursache handelt, wie dies beispielsweise bei einer Erkrankung aufgrund eines Arbeitsunfalls der Fall ist (vgl. BAG, Urteil vom 16.02.1989 - 2 AZR 299/88 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 25; BAG, Urteil vom 06.09.1989 - 2 AZR 224/89 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 28; BAG, Urteil vom 05.07.1990 - 2 AZR 154/90 -, AP Nr. 26 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; BAG, Urteil vom 12.12.1996 - 2 AZR 7/96 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 41).
  • BAG, 06.09.1989 - 2 AZR 224/89

    Kündigung, ordentliche: häufige Kurzerkrankungen - Darlegungslasten der Parteien …

    Auszug aus LAG Hamm, 30.05.2006 - 12 Sa 2300/05
    Hier gilt es nämlich zu berücksichtigen, dass sich die Ursache der Erkrankung im Rahmen der Interessenabwägung bei der Prüfung der sozialen Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung nur dann zugunsten des Arbeitnehmers auswirken kann, wenn es sich um eine betriebliche Ursache handelt, wie dies beispielsweise bei einer Erkrankung aufgrund eines Arbeitsunfalls der Fall ist (vgl. BAG, Urteil vom 16.02.1989 - 2 AZR 299/88 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 25; BAG, Urteil vom 06.09.1989 - 2 AZR 224/89 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 28; BAG, Urteil vom 05.07.1990 - 2 AZR 154/90 -, AP Nr. 26 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; BAG, Urteil vom 12.12.1996 - 2 AZR 7/96 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 41).
  • BAG, 16.02.1989 - 2 AZR 299/88

    Kündigung: Prüfung der sozialen Rechtfertigung einer Kündigung wegen häufiger …

    Auszug aus LAG Hamm, 30.05.2006 - 12 Sa 2300/05
    Hier gilt es nämlich zu berücksichtigen, dass sich die Ursache der Erkrankung im Rahmen der Interessenabwägung bei der Prüfung der sozialen Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung nur dann zugunsten des Arbeitnehmers auswirken kann, wenn es sich um eine betriebliche Ursache handelt, wie dies beispielsweise bei einer Erkrankung aufgrund eines Arbeitsunfalls der Fall ist (vgl. BAG, Urteil vom 16.02.1989 - 2 AZR 299/88 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 25; BAG, Urteil vom 06.09.1989 - 2 AZR 224/89 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 28; BAG, Urteil vom 05.07.1990 - 2 AZR 154/90 -, AP Nr. 26 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; BAG, Urteil vom 12.12.1996 - 2 AZR 7/96 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 41).
  • BAG, 30.11.1956 - 1 AZR 260/55

    Arbeitsgerichtsverfahren: Darlegungs- und Beweispflicht bei Klage gegen …

    Auszug aus LAG Hamm, 30.05.2006 - 12 Sa 2300/05
    Hier gilt es nämlich zu berücksichtigen, dass sich die Ursache der Erkrankung im Rahmen der Interessenabwägung bei der Prüfung der sozialen Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung nur dann zugunsten des Arbeitnehmers auswirken kann, wenn es sich um eine betriebliche Ursache handelt, wie dies beispielsweise bei einer Erkrankung aufgrund eines Arbeitsunfalls der Fall ist (vgl. BAG, Urteil vom 16.02.1989 - 2 AZR 299/88 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 25; BAG, Urteil vom 06.09.1989 - 2 AZR 224/89 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 28; BAG, Urteil vom 05.07.1990 - 2 AZR 154/90 -, AP Nr. 26 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; BAG, Urteil vom 12.12.1996 - 2 AZR 7/96 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 41).
  • BAG, 16.09.1999 - 2 AZR 123/99

    Außerordentliche Kündigung wegen Alkoholismus

    Auszug aus LAG Hamm, 30.05.2006 - 12 Sa 2300/05
    Dazu kommt die Unfähigkeit zur Abstinenz; der Alkoholiker kann auf Alkohol nicht verzichten (vgl. BAG, Urteil vom 09.04.1987 - 2 AZR 210/86 -, NZA 1987, 811 ff., BAG, Urteil vom 13.12.1990 - 2 AZR 336/90 -, EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 33; BAG, Urteil vom 16.09.1999 - 2 AZR 123/99 -, NZA 2000, 141 ff.).
  • BAG, 29.01.1997 - 2 AZR 9/96

    Krankheitsbedingte Kündigung - Vermeidbarkeit durch Beschäftigung auf einem …

  • BAG, 26.09.1991 - 2 AZR 132/91

    Kündigung wegen krankheitsbedingter Leistungsminderung

  • BAG, 02.11.1989 - 2 AZR 366/89

    Kündigung, ordentliche: häufige Kurzerkrankungen - Darlegungslasten der Parteien …

  • BAG, 25.09.1956 - 3 AZR 102/54

    Arbeitsverhältnis: Vorrang anderweitiger Verwendung vor betrieblicher Kündigung, …

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